13.04.2007
Politik ist gegenüber den Menschen und der Natur kurzsichtig !
Die Politik betreibt mit der unbedingten Durchsetzung unsteter Energien, z.B. aus Sonne- und Wind-Industrieanlagen, eine fatale – unverantwortliche – Kurzsichtigkeit gegenüber den Menschen und der Natur.
Der Artikel 1 unseres Grundgesetzes wird hier gröblichst verletzt.
Dies ist alles eine Folge des EEG.
Das sog. erneuerbare Energien-Gesetz wurde von der rot-grünen Regierung ins Leben gerufen, um die Energie zu verteuern und um beim Bürger über die Stromrechnungen Kapital abzuschöpfen und somit dem Wirtschaftskreislauf zu entziehen.
Diese EEG-Fördertöpfe sind ein Faß ohne Boden !
Ob rot-grün oder schwarz-rot, die Polit-Ideologen ordnen dem Deckmantel CO² alles unter.
Das EEG muss in Brüssel auf den Prüfstand gestellt werden !
Die Privilegien dieser Industrieanlagen hebeln Bürgerrechte aus und mißachten sie. Das OVG NRW erläutert ausdrücklich:
“Die Planung der Gemeinde hat sich an dem Anliegen des Gesetzgebers auszurichten, der Windenergienutzung “in geeignetem Standort eine Chance” zu geben, die ihrer Privilegierung gerecht wird”.
Das hindert Verantwortliche in den Gemeinden jedoch nicht daran, Abstandsvorschriften zu unterschreiten und Naturdenkmale zu unterschlagen.
Es wird zumeist nur auf die Privilegierung und substandtielle Chancengebung hingewiesen; “angeeigneten Standorten” wird wohlweislich ausgelassen.
Im S c h o n r a u m dieser staatlichen Förderpolitik, läßt sich leichter investieren und Kapital umverteilen !
Jeder Arbeitsplatz, der in diesen Branchen entsteht, ist ein subventionierter Arbeitsplatz.
Kein Wunder, dass alle Firmen dieser Branchen prächtig verdienen !
Der “unersättliche – geldverschlingende Staat” will hier nicht zurückstehen, sondern ebenfalls kräftig mitkassieren !
Im Auftrag Gabriels haben die Unternehmensberater von Roland Berger herausgefunden, dass die deutsche sog. “Öko-Branche” jährlich 150 Mrd. einnimmt, bzw. umverteilt werden – Geld von allen in die Taschen weniger.
Die Bürger sparen seit Jahren und sie müssen zusätzlich rechnen. Nicht nur bei der Energie, sondern auch an der Tankstelle, also dort, wo sie glauben etwas beeinflussen zu können.
Doch die Preise der Multis kennen nur ein Ziel: Nach oben !
Dank hoher Staatsquoten !
2007, daß Jahr der höchsten Steuerbelastungen aller Zeiten !
Pro Kopf der Bevölkerung kosten die sog. erneuerbaren Energien 60 Euro und die Mehrwertsteuer-Erhöhung 256 Euro in diesem Jahr rd. zusätzlich. Täglich hören wir vom “Aufschwung” und “Exportweltmeisterei”.
Es vergeht kein Tag, wo nicht Politiker wortreich das Wort “boom” in den Mund nehmen und so tun, als bestünde Deutschland aus einigen wenigen Dax-Unternehmen.
Die Politik nimmt nicht zur Kenntnis – außer zu Wahlzeiten – , dass wir ein vom Mittelstand geprägtes Land sind und noch kein sozialistisches. Im Einzelhandel fand z.B. 2006 kein “Aufschwung” statt; die Branche legte real nur um 0,1 Prozent zu.
Das ist der Gipfel,
sagen die Bürger, wenn sie nicht mehr weiter können, nicht mehr weiter wissen und verzweifelt sind.
Die derzeitige Politik will von ihren Versprechungen:
Freiheit + Mündigkeit der Bürger nichts mehr wissen.
Eine Transparenz in der Energiepolitik hat sie auch nicht im Angebot.
Die Macht des Staates über den Bürger vergrößert sich !
Fazit: Je schlechter die Politik, desto schlechter die Moral. Nur zufriedene Bürger sind loyal !
Ihr VGL-TEAM